Eine Frau lächelt in die Kamera, während sie ein Magazin in den Händen hält.

Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) informiert ihre Mitglieder direkt, zielgruppenspezifisch und aktuell per Rundschreiben über relevante Neuerungen rund um die vertragsärztliche und psychotherapeutische Tätigkeit.

Telematikinfrastruktur: Sanktionen müssen angemessen sein

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in einer aktuellen Stellungnahme hat sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) zur Frage der Sanktionen bei Umsetzungsdefiziten beim Anschluss an die Telematikinfrastruktur (TI) beziehungsweise dem gesetzlich vorgeschriebenen Einsatz bestimmter digitaler Anwendungen positioniert.

Der Tenor der Stellungnahme lautet: Bei etwaigen Sanktionen ist immer zu überprüfen, ob die Sanktionen geeignet, erforderlich und angemessen sind, den gesetzgeberischen Zweck zu erreichen. Zudem muss der Einsatz der TI und der digitalen Anwendungen für die Praxen möglich und zumutbar sein.

Wie Sie wissen, verfolgen wir als Vorstand der Kassenärztlichen vereinigung Hessen (KVH) an dieser Stelle seit Jahren einen Kurs, der versucht, die gesetzgeberischen Zumutungen und das technische Versagen der Industrie einigermaßen so auszutarieren, dass der Ärger für die Praxen möglichst gering bleibt. Uns ist bewusst, dass diese Formulierung angesichts der Probleme gerade bei Bestellung, Termintreue und Installation der nötigen Komponenten nur euphemistisch verstanden werden kann. Umso froher sind wir darüber, dass wir uns mit der aktuellen Stellungnahme nun in unserem bisherigen Kurs bestätigt sehen dürfen.

So muss sich beispielsweise die Frage der Angemessenheit von Sanktionen daran messen lassen, ob dadurch gegebenenfalls vertragsärztliche Tätigkeiten frühzeitig beendet werden, die Versorgungssituation also dadurch negativ beeinflusst wird, weil eine Kollegin oder ein Kollege sich den Anschluss an die TI wenige Jahre vor dem Ausscheiden aus der Praxistätigkeit nicht mehr antun möchte und lieber Sanktionen in Kauf nimmt.

In einem solchen Fall – und es gibt natürlich weitere, wo beispielsweise die technischen Voraussetzungen für die TI durch mangelhafte Internetanbindung schlicht nicht vorhanden sind – können Sie nun einen formlosen Antrag unter Angabe des Grundes und eines Nachweises (zum Beispiel Mitteilung des Internetanbieters) auf Befreiung von den Sanktionen stellen.

Diese Anträge richten Sie bitte an das Team Antragsverfahren, gerne auch per Mail.

Mit besten kollegialen Grüßen, Ihre

Frank Dastych
Vorstandsvorsitzender

Dr. Eckhard Starke
stv. Vorstandsvorsitzender

zuletzt aktualisiert am: 08.10.2021

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Ansprechpartner

Antragsverfahren

Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Europa-Allee 90
60486 Frankfurt

Tel 069 24741-7777
Fax 069 24741-68847
antragsverfahren(at)kvhessen(.)de

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