Eine Frau lächelt in die Kamera, während sie ein Magazin in den Händen hält.

Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) informiert ihre Mitglieder direkt, zielgruppenspezifisch und aktuell per Rundschreiben über relevante Neuerungen rund um die vertragsärztliche und psychotherapeutische Tätigkeit.

SARS-CoV-2: Keine tägliche Testpflicht unseres Praxispersonals

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

eine gute und eine schlechte Nachricht. Wie sollte es auch anders sein. Mit diesem Rundschreiben möchten wir zunächst versuchen, das nächste „Aufregerthema“ zu entschärfen, das aktuell von den drei Fraktionen der „Ampel“ im jüngsten Gesetzgebungsverfahren verursacht wurde und zu vielen Unsicherheiten in den Praxen geführt hat. In der neuen Fassung des Infektionsschutzgesetzes, das mittlerweile in Kraft ist, ist unter anderem geregelt, dass Mitarbeitende und Besucherinnen und Besucher einer Arztpraxis täglich getestet werden sollten. Wir können dies nur als redaktionellen Fehler verstehen und befinden uns damit auch in Übereinstimmung mit einem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom 25. November 2021.

Das bedeutet für Sie und Ihre Praxen: Es ist ausreichend, Ihr Praxispersonal zwei Mal/Woche zu testen und dafür PoC-Antigentest zu verwenden, die Sie nach wie vor über die GOP 88312 (bis zu zehn Mal pro Mitarbeitende und Monat) abrechnen können. Voraussetzung ist allerdings, dass es sich um vollständig geimpftes oder genesenes Personal handelt.

Ungeimpftes Personal muss täglich getestet werden. Die GMK fordert den Gesetzgeber zudem auf, die gesetzliche Regelung umgehend im geschilderten Sinne zu ändern. Ein Erlass ist in Hessen im Laufe des Tages zu erwarten.

Diese überfällige Klarstellung ändert aber nichts daran, wie schwierig die Marktlage bei den Schnelltests derzeit ist und wie kompliziert es deshalb im Moment ist, solche Tests überhaupt zu besorgen – geschweige denn zu einem Preis von 3,50 Euro, auf die sich die Sachkosten für einen Test im Moment belaufen. Leider hat die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) darauf keinerlei Einfluss. Immerhin macht auch hier die GMK ein wenig Hoffnung, die auf eine vollständige Refinanzierung der Kosten drängt, die aus der Testpflicht unseres Personals entstehen. Wir bleiben da am Ball.

Begleitpersonen benötigen keinen aktuellen Test

Das nächste wichtige Thema bezieht sich auf die Testpflicht von Begleitpersonen, also Begleitpersonen von Kindern, von älteren oder dementen Patientinnen und Patienten, von Rollstuhlfahrerinnen und -fahrern oder Menschen, die sich schlicht in unseren Praxen ohne Begleitung (einer Übersetzerin oder eines Übersetzers) nicht zurechtfinden beziehungsweise nicht behandelt werden können. Solche „unabdingbaren Begleitpersonen“ fallen nach Auskunft aus dem Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) nicht unter die Bundesregelung, nach der Besuchende einen aktuellen Test vorlegen müssen, um eine Praxis zu betreten. Vielmehr teilen wir die Einschätzung unserer Aufsicht, dass solche Begleitpersonen nicht unter die 3G-Vorgaben fallen – so wie die Patientinnen und Patienten übrigens auch.

Uns ist völlig bewusst, wie es im Moment in den Praxen zugeht und angesichts der aktuellen „Verwirrung“ im BMG empfehlen wir Ihnen dringend, vorrangig die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung und das Impfen im Blick zu behalten. Wieder einmal werden hier Vorgaben ohne jegliche Vorbereitungszeit und mit wenig Sachverstand gemacht, die on top auch noch handwerkliche Mängel aufweisen.

Unser Appell lautet an dieser Stelle also: Haben Sie im Zweifel die Versorgung im Blick und nicht die Vorschrift, die gegebenenfalls nicht ohne Weiteres einzuhalten ist.

HMSI und HKM suchen Impfärzte für Lehrerschaft

Das HMSI bereitet gerade zusammen mit dem Hessischen Kultusministerium (HKM) eine große Impfaktion von Lehrerinnen und Lehrern vor. Diese soll von den Schulen in Verbindung mit den Schulämtern organisiert werden. Beide Ministerien bitten nun erneut die Niedergelassenen um Unterstützung. Selbstverständlich ist das auf der einen Seite die nächste Zumutung und wir können uns gut vorstellen, was Sie denken, wenn Sie dies lesen. Trotzdem sind Lehrerinnen und Lehrer natürlich ein Bevölkerungsteil, der dringend „geboostert“ werden muss, allein schon um den Schulbetrieb in Hessen aufrecht erhalten zu können. Eine solche Aktion bietet darüber hinaus den Vorteil, eine große Zahl von Menschen innerhalb kurzer Zeit impfen zu können – und kann zudem den Druck durch die hohe Terminbelastung in den Praxen zumindest ein bisschen reduzieren.

Geimpft wird ausschließlich mit Moderna. Zudem erhalten Sie eine Vorab-Info inclusive aller notwendigen Unterlagen, so dass keine zusätzliche Belastung für die Praxen gegeben ist. Wir stimmen uns gerade mit den Ministerien ab, ob wir bereits im Dezember oder erst nach den Winterferien mit den Impfungen starten. Abrechnung, Dokumentation und Impfzertifikate würden komplett über die Praxen laufen.

Sie haben Interesse daran, bei der Schulimpfaktion dabei zu sein? Dann schreiben Sie uns eine Mail (Name, Kontaktdaten, LANR, Ort/Region, wo Sie impfen können) an info(at)kvhessen(.)de .

Wir kommen in den nächsten Tagen gewiss mit dem nächsten Rundschreiben auf Sie zu.

Mit besten kollegialen Grüßen, Ihre

Frank Dastych
Vorstandsvorsitzender

Dr. Eckhard Starke
stv. Vorstandsvorsitzender

zuletzt aktualisiert am: 25.11.2021

An alle ärztlichen Mitglieder der KVH

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Tel 069 24741-7777
Fax 069 24741-68826
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