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Liebe Mitglieder, wer gehört werden will, muss sein Gegenüber kennen. Wir verstehen uns als Kommunikations-Manager. Mitglieder erwarten von uns andere Informationen als Kollegen oder Journalisten. Daher schreiben wir zielgruppengerecht in „Auf den Punkt“, für die interne Kommunikation oder für Tageszeitungen und andere Medien.

Petra Bendrich,
Kommunikation,
stellv. Pressesprecherin

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Rundschreiben 2017

Hier finden Sie die Rundschreiben der KV Hessen 2017.

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Rundschreiben 2016

Hier finden Sie die Rundschreiben der KV Hessen aus dem Jahr 2016.

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Rundschreiben der KV Hessen 2018

Parkerleichterung für Ärzte in Frankfurt

04.06.2018

Gemeinsames abgestimmtes Informationsschreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) und des Straßenverkehrsamtes der Stadt Frankfurt am Main.

Parkerleichterungen in Praxisnähe für Ärzte, die aus der Praxis heraus regelmäßig häufige Hausbesuche leisten und deren Praxis sich in einem Gebiet der Parkplatzknappheit befindet

Das Frankfurter Straßenverkehrsamt informiert, dass sich die Ermessensausübung hinsichtlich der Bewilligung von Park-Ausnahmegenehmigungen zu ändern hatte: Eine stetig wachsende Konkurrenz der Flächenansprüche am öffentlichen Verkehrsraum durch andienende Fahrzeuge und Fahrzeuge von Bewohnern und Gewerbetreibenden und zunehmende Ansprüche von bestimmten Berufsgruppen auf Parkerleichterungen waren Anlass, die bisherige Genehmigungspraxis zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gesetzeskonform der Straßenverkehrs-Ordnung (§ 46 StVO) anzupassen.

Es besteht dennoch weiterhin im Einzelfall die Möglichkeit, Parkausnahmegenehmigungen in Praxisnähe zur Inbereitschafthaltung  zu erhalten, wenn

  1. Nachweise vorgelegt werden, aus denen auch tatsächlich hervorgeht, dass Hausbesuche regelmäßig häufig aus der Praxissprechstunde heraus durchgeführt werden (aus Datenschutzgründen sind Patientendaten, die einen Rückschluss auf einzelne Personen zulassen, selbstverständlich zu schwärzen)  - Pauschalbestätigungen über die Erforderlichkeit von Hausbesuchen der LÄK oder der KVH  stellen keine geeigneten Nachweise  dar - und
  2. die Unmöglichkeit der Beschaffung eines Parkplatzes beispielsweise durch abschlägige Maklerantworten stichhaltig und überprüfbar dargelegt wird.

Diese Genehmigung beinhaltet die Erlaubnis zum Parken an Parkscheinautomaten (ohne Lösen eines Parkscheins) sowie auf den für Bewohner reservierten Flächen in Praxisnähe.

Die Gebühr nach der Gebührenordnung für Straßenverkehr (GebOSt) für die Genehmigung zum Parken in Praxisnähe wird dem Wert des Dauerparkens vor den eigenen Räumlichkeiten angepasst: Sie beträgt nunmehr 355 Euro für den Zeitraum eines Jahres.

Der Antrag kann wie bisher per E-Mail (ausnahmen.stvo@stadt-frankfurt) gestellt, Anlagen können gerne im PDF-Format beigefügt werden. Um ausreichend Zeit – auch für Rückfragen und Klärungen - zu haben, empfiehlt sich eine frühzeitige Antragstellung von circa sechs bis acht Wochen vor Ablauf der jetzigen Ausnahmegenehmigung.


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