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Liebe Mitglieder, wer gehört werden will, muss sein Gegenüber kennen. Wir verstehen uns als Kommunikations-Manager. Mitglieder erwarten von uns andere Informationen als Kollegen oder Journalisten. Daher schreiben wir zielgruppengerecht in „Auf den Punkt“, für die interne Kommunikation oder für Tageszeitungen und andere Medien.

Petra Bendrich,
Kommunikation,
stellv. Pressesprecherin

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Rundschreiben 2017

Hier finden Sie die Rundschreiben der KV Hessen 2017.

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Rundschreiben 2016

Hier finden Sie die Rundschreiben der KV Hessen aus dem Jahr 2016.

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Rundschreiben der KV Hessen 2018

Betreuungsstrukturvertrag zwischen AOK Hessen und KV Hessen: Kündigung zum 30.06.2018

29.06.2018

Rundschreiben vom 29. Juni 2018 an alle Mitglieder

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die AOK Hessen hat den im Jahr 2014 geschlossenen Betreuungsstrukturvertrag fristlos gekündigt. Diese Maßnahme geht in erster Linie zurück auf ein aufsichtsbehördliches Schreiben des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI), mit dem die AOK aufgefordert wurde, den Vertrag unabhängig von den vereinbarten Kündigungsfristen vorzeitig zu beenden.

Zur Begründung verweist das Aufsichtsministerium in diesem Zusammenhang darauf, dass der Betreuungsstrukturvertrag aus dortiger Sicht angeblich gegen gesetzliche Vorgaben verstoßen würde, die eine Vergütung allein für die Vergabe und Dokumentation von Diagnosen untersagen.

Wir können dies aufgrund der hier zur Diskussion stehenden Vertragsinhalte, die sich keineswegs auf die vorgenannten Kriterien reduzieren lassen, nicht nachvollziehen, zumal der Vertrag selbst sowie alle über die Jahre hinweg sukzessiv in den Vertrag aufgenommenen Zusatzregelungen jeweils im Detail mit dem Ministerium abgestimmt worden waren.

Obwohl wir der fristlosen Kündigung aus formalen Gründen widersprochen haben, müssen wir dennoch zur Kenntnis nehmen, dass die bisherigen Inhalte des Betreuungsstrukturvertrages mit der AOK erst einmal ersatzlos entfallen. Die AOK hatte auch hilfsweise fristgerecht zum 30.06.2018 gekündigt. Diese Kündigung ist auf jeden Fall wirksam. Damit endet der Vertrag definitiv zum 30.06.2018.

Berücksichtigen Sie deshalb bitte, dass mit Wirkung ab 01.07.2018 die  Gebührenordnungspositionen

91401
91402
91403
91404
91405
91408
91409
91420

nicht mehr abgerechnet und vergütet werden können.

Damit gehört nun der letzte der hessischen Betreuungsstrukturverträge, der aus unserer Sicht eine deutliche Verbesserung der Patientenversorgung bewirkt hat, auf Initiative des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) der Vergangenheit an.

Wir bedauern es außerordentlich, dass sich hier die AOK ohne Widerstand dieser Aufforderung gebeugt hat. Wir hätten eine Klärung der Rechtsauffassung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) vor den Sozialgerichten begrüßt.

Sollte der eine oder andere Vertragsbestandteil in Zukunft u. U. in anderem Kontext „wiederbelebt“ werden können, werden wir Sie umgehend darüber informieren.


Mit besten kollegialen Grüßen, Ihre

 

Frank Dastych                      Dr. Eckhard Starke
Vorstandsvorsitzender          stv. Vorstandsvorsitzender

 

 


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