Coronavirus: Testpflicht für Praxispersonal ausgesetzt

Die Gesundheitsminister der Länder haben am 25. November 2021 einstimmig beschlossen, die tägliche Testpflicht für geimpftes und genesenes Praxispersonal vorerst auszusetzen. Sie fordern den Gesetzgeber auf, die Regelung im Infektionsschutzgesetz umgehend zu korrigieren.

Nach Ansicht der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) sind zwei Antigentests zur Eigenanwendung pro Woche bei geimpften oder genesenen Personen ausreichend. Für ungeimpftes Praxispersonal gelten die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zur täglichen Testpflicht weiterhin.

„Eine tägliche Testung vollständig immunisierter Beschäftigter führt zu unzumutbaren Belastungen der durch die Pandemie ohnehin schon belasteten Bereiche“, heißt es in dem GMK-Beschluss. Zudem seien die Testkapazitäten begrenzt. Eine Gleichstellung von immunisierten und nicht immunisierten Personen senke die Motivation zur Impfung.

Zwei Tests zur Eigenanwendung pro Woche

Die GMK verlangt vom Bundesgesetzgeber eine Klarstellung, dass für die immunisierten Beschäftigten „eine Testung von zwei Mal wöchentlich mittels einem vom Arbeitgeber bereitgestellten Antigen-Schnelltest in Eigenanwendung ausreichend ist“. Bis dahin sollen die entsprechenden Regelungen für Geimpfte und Genesene nicht angewendet werden. Dies gilt ebenfalls für die Dokumentations- und Berichtspflichten.

Die GMK fordert die Bundesregierung auf, die Corona-Testverordnung (TestV) dahingehend anzupassen, dass alle sich aus den Testpflichten ergebenden Kosten vollständig refinanziert werden. Nach der aktuellen TestV erhalten Praxen zehn Antigentests pro Person im Monat erstattet.

Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) hat dazu am 25. November 2021 ein Rundschreiben mit weiteren Informationen an ihre ärztlichen Mitglieder versendet.

zuletzt aktualisiert am: 26.11.2021

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