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Liebe Mitglieder, im Bereich Recht und Vertrag betreuen wir nicht nur Verfahren vor den Sozialgerichten. Unser breit gefächertes Aufgabengebiet umfasst juristische Themen und Stellungnahmen jeder Art - von der Klärung interner und externer Anfragen bis zu Vertragsverhandlungen.

Vanessa Kauff,
Referat Vertragswesen

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Grundsätze der EHV

17.11.2016

An dieser Stelle informieren wir über aktuelle Änderungen der Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung (GEHV) informieren, die die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen in ihren Sitzungen vom 12. März 2016 und 27. April 2016 mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit beschlossen hat.

Die Änderungen der GEHV wurden gemäß § 81 Abs. 1 Satz 2 SGB V vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration mit Schreiben vom 2. Juni 2016 mit Ausnahme des § 4 Abs. 5 Satz 5 genehmigt. Sie werden hiermit und durch Veröffentlichung via Rundschreiben verkündet.

Die KV Hessen reagiert mit den Änderungen der Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung auf verschiedene Entwicklungen zur EHV. So wird die zum Juli 2012 eingeführte Beitragsklassensystematik aufgrund der Beanstandung durch die bisherige Rechtsprechung abgeschafft. Stattdessen wird zur Finanzierung der EHV, ähnlich wie bis zum 30. Juni 2012, zukünftig wieder ein prozentualer Umlagesatz erhoben. Die Umlage wird jeweils von der Quartalsabrechnung der aktiven Ärzte erhoben. Als Basis für den prozentualen Abzug über das EHV-relevante Honorar herangezogen, das im aktuellen Quartal über die KV Hessen abgerechnet wird. Ebenfalls berücksichtigt wird ein Viertel des EHV-relevanten Jahresumsatz aus Selektivverträgen aus dem Vor-Vorjahr.

Zugleich hat sich herausgestellt, dass die zum 1. Juli 2012 getroffene Entscheidung, die Entwicklung der EHV-Bezüge nicht mehr an die Honorarentwicklung zu koppeln, sondern von der Bezugsgröße nach § 18 SGB IV abhängig zu machen, zu unkalkulierbaren Entwicklungen in Bezug auf die Finanzierung der EHV führen kann. Eingeführt wurde die Bezugsgröße als Steuerungsinstrument, da es sich nach damaliger Wertung um eine Rechengröße mit kalkulierbarer und gleichbleibender Entwicklung zu handeln schien. Diese Einschätzung hat sich nicht bewahrheitet, so dass ein Rückgriff auf die Honorarentwicklung als sinnvoll erachtet wird.

Viele Grundsätze, die mit GEHV ab 1. Juli 2012 eingeführt wurde, bleiben bestehen. So werden sowohl die prozentuale EHV-Umlage als auch der Punktwert einmal jährlich berechnet und festgelegt. Dies geschieht jedoch nicht mehr zum 1. Juli eines Jahres, sondern ab 2017 jeweils zum 1. Januar des Jahres.

Um die Umstellung auf die Umlagesystematik reibungslos durchführen zu können, wird diese zum 1. Januar 2017 erfolgen. Das Beitragsklassensystem in bekannter Systematik wird nochmals für ein halbes Jahr bis zum 31. Dezember 2016 fortgeführt.

Die vollständigen GEHV der KV Hessen finden Sie hier zum Download. 

 

 


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