Prüfvereinbarung - Primär- und Ersatzkassen - Vereinbarung vom 12. Juni 2008 zwischen den Verbänden der hessischen Krankenkassen und der KV Hessen (gültig seit 1. Januar 2008)
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Inhalt
- Präambel
- § 1 Bildung der Prüfungseinrichtungen
- § 2 Prüfungsstelle
- § 3 Zusammensetzung und Amtsdauer des Beschwerdeausschusses
- § 4 Rechtsstellung der Mitglieder des Beschwerdeausschusses
- § 5 Vorsitz und Beschlussfähigkeit
- § 6 Inhalt, Erstellung und Austausch von Abrechnungsunterlagen und statistischen Unterlagen
- § 7 Prüfungsarten
- § 8 Auswahlverfahren
- § 9 Richtgrößenprüfung
- § 10 Prüfung der Behandlungsweise nach Durchschnittswerten (Auffälligkeitsprüfung)
- § 11 Prüfung der Behandlungsweise in Einzelfällen
- § 12 Prüfung der Verordnungsweise nach Durchschnittswerten
- § 13 Prüfung der Verordnungsweise in Einzelfällen
- § 14 Prüfung in sonstigen Fällen
- § 15 Feststellung eines sonstigen Schadens
- § 16 Prüfung der Wirtschaftlichkeit auf der Grundlage von Stichproben
- § 17 Vorprüfung
- § 18 Verhandlung
- § 19 Entscheidungen der Prüfgremien
- § 20 Prüfungsbescheid
- § 21 Widerspruch gegen die Entscheidung der Prüfungsstelle
- § 22 Verfahren vor dem Beschwerdeausschuss
- § 23 Sonstige Verfahren
- § 24 Beratung
- § 25 Schriftliche Information der Ärzte über die Höhe ihrer Verordnungskosten
- § 26 Sozialgeheimnis und Geheimhaltungspflicht
- § 27 Vollzug von Prüfungsentscheidungen
- § 28 Vollstreckung
- § 29 Kosten der Prüfungseinrichtungen
- § 30 Ergänzende Anwendung von geseztlichen Vorschriften
- § 31 Salvatorische Klausel
- § 32 Inkrafttreten, Übergangsregelung und Kündigung
Anlage 1
zur Prüfvereinbarung gem. § 106 Abs. 3 SGB V vom 12.06.2008
Vereinbarung über die Errichtung einer gemeinsamen Prüfungsstelle und eines gemeinsamen Beschwerdeausschusses gem. § 106 Abs. 4 SGB V
Anlage 2
Aufgaben und Entschädigungen der Vosritzenden und deren Stellvertretern
Anlage 3
Inhalt, Erstellung und Austausch von Abrechnungsunterlagen, Verordnungskosteninformationen und statistischen Unterlagen
Anlage 4/I
Richtgrößenvereinbarung/Heilmittel
- wird noch eingefügt -
Anlage 4/II
Richtgrößenvereinbarung/Arznei- und Verbandmittel
Anlage 5
Stichprobenprüfung
- z. Zt. unbesetzt -
Anlage 6
Beratung gem. § 24 Prüfvereinbarung
Anlage 7
Kosten der Prüfungseinrichtungen
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