Prüfvereinbarung - Primär- und Ersatzkassen - Vereinbarung vom 12. Juni 2008 zwischen den Verbänden der hessischen Krankenkassen und der KV Hessen (gültig seit 1. Januar 2008)

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Inhalt

Präambel
§ 1 Bildung der Prüfungseinrichtungen
§ 2 Prüfungsstelle
§ 3 Zusammensetzung und Amtsdauer des Beschwerdeausschusses
§ 4 Rechtsstellung der Mitglieder des Beschwerdeausschusses
§ 5 Vorsitz und Beschlussfähigkeit
§ 6 Inhalt, Erstellung und Austausch von Abrechnungsunterlagen und statistischen Unterlagen
§ 7 Prüfungsarten
§ 8 Auswahlverfahren
§ 9 Richtgrößenprüfung
§ 10 Prüfung der Behandlungsweise nach Durchschnittswerten (Auffälligkeitsprüfung)
§ 11 Prüfung der Behandlungsweise in Einzelfällen
§ 12 Prüfung der Verordnungsweise nach Durchschnittswerten
§ 13 Prüfung der Verordnungsweise in Einzelfällen
§ 14 Prüfung in sonstigen Fällen
§ 15 Feststellung eines sonstigen Schadens
§ 16 Prüfung der Wirtschaftlichkeit auf der Grundlage von Stichproben
§ 17 Vorprüfung
§ 18 Verhandlung
§ 19 Entscheidungen der Prüfgremien
§ 20 Prüfungsbescheid
§ 21 Widerspruch gegen die Entscheidung der Prüfungsstelle
§ 22 Verfahren vor dem Beschwerdeausschuss
§ 23 Sonstige Verfahren
§ 24 Beratung
§ 25 Schriftliche Information der Ärzte über die Höhe ihrer Verordnungskosten
§ 26 Sozialgeheimnis und Geheimhaltungspflicht
§ 27 Vollzug von Prüfungsentscheidungen
§ 28 Vollstreckung
§ 29 Kosten der Prüfungseinrichtungen
§ 30 Ergänzende Anwendung von geseztlichen Vorschriften
§ 31 Salvatorische Klausel
§ 32 Inkrafttreten, Übergangsregelung und Kündigung

Anlage 1
zur Prüfvereinbarung gem. § 106 Abs. 3 SGB V vom 12.06.2008
Vereinbarung über die Errichtung einer gemeinsamen Prüfungsstelle und eines gemeinsamen Beschwerdeausschusses gem. § 106 Abs. 4 SGB V

Anlage 2
Aufgaben und Entschädigungen der Vosritzenden und deren Stellvertretern

Anlage 3
Inhalt, Erstellung und Austausch von Abrechnungsunterlagen, Verordnungskosteninformationen und statistischen Unterlagen

Anlage 4/I
Richtgrößenvereinbarung/Heilmittel
- wird noch eingefügt -

Anlage 4/II
Richtgrößenvereinbarung/Arznei- und Verbandmittel

Anlage 5
Stichprobenprüfung
- z. Zt. unbesetzt -

Anlage 6
Beratung gem. § 24 Prüfvereinbarung

Anlage 7
Kosten der Prüfungseinrichtungen